Deserteure willkommen! – Ein Kommentar von Bernhard Damm

Kommentar zu “Überlegungen zu Aufrufen zur Desertion und zur Unterstützung von Deserteur:innen”

Bernhard Damm^[1]Die Ansichten des Verfassers geben nicht unbedingt die Meinung des gesamten Forums oder seiner Mehrheit wieder.

Der folgende Beitrag bezieht sich auf den auch hier auf dieser Webseite veröffentlichten Aufruf von Connection e.V. und den Kommentar von Werner Nienhüser.

Meine momentane Position ist, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung als Individualrecht jedem Menschen aufgrund seiner Würde unmittelbar zuzusprechen ist, unabhängig davon, ob ein Staat einen gerechtfertigten oder nicht gerechtfertigten Krieg führt.

So müssten auch ukrainische Männer oder Frauen, die sich als Kriegsdienstverweigerer verstehen, ob aus ethischen oder religiösen Gründen, Asyl beantragen können, wenn in dem eigenen Land keine Möglichkeit sozialer Friedensdienste vorgesehen ist. (Was in der Ukraine im Moment – soweit ich weiß – nicht vorgesehen ist.)

Probleme, die sich daraus ergeben:

Es gibt in vielen Fällen keine geordnete Möglichkeit der Verweigerung, schon gar nicht im Krieg, so dass dann nur die Fahnenflucht bleibt.

Für aufnehmende Länder ist wiederum die Überprüfung der Motive nicht wirklich zu sichern, da die entsprechenden Länder keine Bestätigung ausstellen, so dass ja jetzt im konkreten Fall die baltischen Länder einen unbegrenzten Zuzug von Russen ablehnen.

Die Lage scheint mir nicht ganz einfach.

Für mich ist aber klar: das Recht auf Kriegsdienstverweigerung muss jedem zustehen und die Möglichkeit dazu muss auch im Kriegsfall gewährt werden. Der Aufruf zur Fahnenflucht darf nicht unter Strafe stehen. Vielmehr muss jede Verteidigungsstrategie soziale Verteidigungsmöglichkeiten vorsehen, die dann auch von denen, die den Dienst mit der Waffe verweigern, ausgeübt werden können.