„Erschreckende Defizite und Doppelmoral: Die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen in Deutschland – kein Wahlkampfthema?“ (von Wilhelm Neurohr)

Wilhelm Neurohr hat einen Beitrag zum Tag der Menschenrechte^[1]Mehr dazu z.B. hier: https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/informieren/aktuelles/tag-der-menschenrechte veröffentlicht.  Hier ein Zitat (mit Quellenangaben zum Weiterlesen):

„Am heutigen 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, wähnen wir uns in Deutschland und Europa – auf dem Kontinent der Menschenrechte – auf der Seite der Guten und können deshalb andere Länder mit Menschenrechtsdefiziten moralisch ermahnen. Indem wir mit einem Finger auf andere zeigen, richten sich jedoch alle anderen Finger auf uns selber. Wie sieht es in Wirklichkeit um die Verletzung der Menschenwürde und Menschenrechte in unserem eigenen Land mit seiner Doppelmoral aus? In Wirklichkeit war 2024 ein schreckliches Jahr für die Menschenrechte auch in Deutschland, nicht zuletzt durch zunehmende Armut, Rassismus, Diskriminierung und inhumane Flüchtlingspolitik mit Einschränkung des Asylrechtes.

Die offiziellen Menschenrechts-Berichte sind ebenso ernüchternd wie die wiederholten Mahnungen der UNO, des Europarates und der Menschenrechts-Organisationen an die Bundesrepublik mit ihren zunehmende Menschenrechtsverstößen. Ein Vorwurf des Europarates: Zu wenig Engagement gegen Armut und Ungleichheit sowie Wohnungslosigkeit in Deutschland. Vor allem bei Kindern und Behinderten sowie Frauen und Flüchtlingen gebe es Handlungsbedarf, denn die sozialen Menschenrechte in Deutschland sind nur unzureichend verwirklicht, bis hinein in die Arbeitswelt. Laut UN-Menschenrechtsrat wird insbesondere Armut in Deutschland von der Bundesregierung nicht als menschenrechtliches Problem wahrgenommen. Und auch der Klimaschutz ist Menschenrechtsschutz.

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind in 30 Artikeln bürgerliche und politische Rechte festgelegt, wie zum Beispiel das Recht auf Freizügigkeit, auf Gedankenfreiheit, Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit. Auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sind erfasst, darunter das Recht auf Nahrung und Wohnung, das Recht auf Arbeit und auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit sowie das Recht auf Bildung. Menschenrechte sind fundamentale Rechte, die jedem Menschen unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion oder sozialem Status zustehen. Jedem Menschen soll ein Leben in Würde und Respekt gewährleistet werden. …“ (Neurohr 2024). Lesen Sie mehr hier. ^[2]Neurohr, Wilhelm 2024: Erschreckende Defizite und Doppelmoral: Die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen in Deutschland – kein Wahlkampfthema? … Continue reading.  

Wilhelm Neurohr verweist u.a. auf die Berichte von Amnesty International,^[3]Siehe auch hier: https://www.amnesty.de/sites/default/files/2023-08/Amnesty-Eingabe-UPR-Verfahren-Deutschland-UN-Menschenrechtsrat-2023.pdf und des Europarates.