Europawahl: Grundrechte stärken gegen ihre Verächter

Bild: Europa bei Nacht; Quelle: Retouched by Euromap [Public domain], via Wikimedia Commons; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:EU-bei-nacht.jpg
“Die Europawahl in drei Wochen ist die Gelegenheit, die Grundrechte zu stärken gegen ihre Verächter.” Das schreibt Heribert Prantl in der SZ vom 5. Mai 2019 in einem lesenwerten Artikel mit dem Titel “Das Gift der Populisten – und was dagegen hilft“. Die Demokratie werde durch Autokraten /Anti-Demokraten in Europa pervertiert. Prantl bezeichnet zu Recht die türkische, die ungarische, die polnische und die österreichische Regierung als autokratisch und antidemokratisch. In diesen Ländern sind Grundrechte wie Pressefreiheit und Institutionen wie die Gewaltenteilung in Gefahr oder schon massiv beeinträchtigt. Diese Rechte und Institutionen, da kann man Prantl nur zustimmen, müssen wir mit Macht verteidigen. Das wenigste, was wir tun können, ist zur Europawahl zu gehen und Demokraten zu wählen. https://www.sueddeutsche.de/politik/europawahl-polen-oesterreich-rechtstaat-1.4433409

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