Bürgerrat dient dem gesellschaftlichen Zusammenhalt

Der Bürgerrat als ein Beitrag zur Verbesserung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in der Stadt

HALTERN AM SEE. „Das schwindende Vertrauen in Politik und Parteien ist eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, das erfuhren die Zuhörer des aufrüttelnden Vortrags von Dr. Kai Unzicker von der Bertelsmann-Stiftung am Dienstag (22.11.22)  in der Stadtbücherei mit dem Titel. „Demokratie in der Krise –wie sich Vertrauen in die Politik zurückgewinnen lässt.“ Eingeladen hatte der Arbeitsgruppe „Bürgerrat für Haltern“ des Halterner Forums.

„Der öffentliche Vortrag sorgte für eine angeregte Diskussion und gab Rückenwind für das bevorstehende Bürgerrats-Projekt in unserer Stadt, das den demokratischen Zusammenhalt stärken kann“, resümierte die Arbeitsgruppe.

Vertrauensverlust für Parteien, Parlamente und Regierungen

„Aktuellen Umfragen zufolge befürworten zwar 80 Prozent unsere demokratische Staatsform, aber jeder Zweite ist mit deren Funktionieren im demokratischen Alltag unzufrieden“, belegte Dr. Unzicker anhand von Umfragen, die er im Rahmen seiner zahlreichen Projekte über den gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgenommen hat. „Nur knapp 25 Prozent vertrauen noch den Regierungen und Parlamenten als Institutionen, den Parteien sogar nur noch 8 Prozent“, so sein ernüchterndes Forschungsergebnis. Hinzu käme ein weit verbreitetes Gefühl der Ungerechtigkeit, insbesondere bei Bevölkerungsgruppen, die sich politisch benachteiligt sehen. Die Wahlbeteiligung sei in Land und Kommunen mittlerweile auf knapp über 50 Prozent gesunken.

Der Arbeitskreis „Bürgerrat“ hatte deshalb auch die Halterner Ratsparteien zu dem Vortragsabend eingeladen, die zu Jahresbeginn die Einrichtung eines Bürgerrates in 2023 einstimmig beschlossen hatten. Wegen Terminüberschneidungen konnten jedoch die Fraktionen von CDU und Grünen sowie der Bürgermeister nicht teilnehmen und ließen sich entschuldigen. Für die SPD-Fraktion nahm deren Vorsitzende Beate Pliete teil, die nochmals die Bedeutung des Vorhabens eines Bürgerrates für Haltern unterstrich.

Plädoyer für neue Formen des Engagements

Die Empfehlungen von Dr. Unzicker nahmen die Anwesenden zustimmend auf: mehr Dialog und Begegnung zu ermöglichen, für eine bessere politische Kommunikation zu sorgen, neue Formen des politischen Engagements zu unterstützen und dabei die Teilhabechancen vulnerabler Gruppen zu verbessern. „Mit der Auswahl der Teilnehmer an Bürgerräten nach dem Zufallsprinzip per Losverfahren besteht die Chance, eine Vielfalt von Meinungen unabhängiger Bürgerinnen und Bürger zu erfahren, die sich ansonsten nicht zu Wort melden“, bestätigte der Referent die Einschätzung der Bürgerrats-Initiativgruppe. Von den Zuhörern kam die Anregung, „noch viel stärker in unserer Stadt über die Idee und das Vorhaben Bürgerräte in der Öffentlichkeit zu informieren“. Zu Beginn des neuen Jahres ist auch die Bürgerschaft zu Themenvorschlägen für einen ersten Bürgerrat aufgerufen.

Quelle der Grafik: Boehnke, Klaus; Dragolov, Georgi; Arant, Regina; Unzicker, Kai (2022): Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Baden-Württemberg 2022. Gütersloh: Bertelsmann-Stiftung.: Seite 22. Online verfügbar unter https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/gesellschaftlicher-zusammenhalt-in-baden-wuerttemberg-2022-langfassung, zuletzt geprüft am 23.11.2022.

 

 

Datteln IV: “Präventive Gewahrsamnahme” durch die Polizei Recklinghausen von drei Theolog:innen war rechtswidrig

“Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in seinem heutigen Urteil im Anschluss an die mündliche Verhandlung entschieden, dass die präventive Gewahrsamnahme durch die Polizei Recklinghausen von drei Mitarbeiter*innen des Münsteraner Institut für Theologie und Politik (ITP) rechtswidrig war.Zwei Theolog*innen und ein Begleiter waren am 1. Februar 2020 im Umfeld des Kohlekraftwerks Datteln IV bei einer Verkehrskontrolle im Vorhinein zu einer Protestaktion des Bündnisses „Ende Gelände“ festgenommen worden. Dabei konnte ihnen kein Tatvorwurf gemacht werden. Dennoch wurden sie für eine Nacht unter erniedrigenden Bedingungen entkleidet in Präventivgewahrsam festgehalten.
Das VG Gelsenkirchen stellt nun in dieser Vorgehensweise einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention fest. Sobald das Urteil rechtskräftig ist, werden die beteiligten Mitarbeiter*innen des ITP an das Polizeipräsidium Recklinghausen eine Schadensersatzforderung stellen.”

Quelle: Auszug aus der Pressemeldung des Instituts für Theologie und Politik (ITP):  https://www.itpol.de/praeventivgewahrsam-rechtswidrig/

12.11.2021 in Haltern: Veranstaltung zum Gedenken an die Reichspogromnacht 1938

Die Erinnerung an den 9. November 1938 gehört zum festen Bestandteil der Kultur in Haltern am See. Auch in diesem Jahr versammelten sich viele Bürgerinnen und Bürger auf Einladung des Forums für Demokratie, Respekt und Vielfalt sowie des Asylkreises auf dem Halterner Marktplatz, um gegen Faschismus, Antisemitismus und Rassismus zu demonstrieren und für eine demokratische Gesellschaft einzutreten. Jürgen Wolter von der Halterner Zeitung berichtet darüber am 15.11. (am 13.11. online).

Auf der Veranstaltung sprachen David Tourgman (jüdische Gemeinde Recklinghausen), Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Halterner Schulen, Pfarrer Michael Ostholthoff und Bürgermeister Andreas Stegemann. Durch die Veranstaltung führte Herbert Bludau-Hoffmann. Musikalisch gerahmt wurde die Gedenkveranstaltung durch auch inhaltlich passende Beiträge der Band “Motel“.

Einen Live-Mitschnitt der Veranstaltung kann man hier ansehen (danke an Thomas Rath):

Persönliche Eindrücke…

Foto: Gerburgis Sommer

Auf dem Marktplatz fiel mein Blick sofort auf die Fotoprojektionen von Thomas Rath [1]Die Fotos zeigen Ereignisse der Nazizeit in Haltern. Stadtarchivar Gregor Husmann hat die Fotos zur Verfügung gestellt; Thomas Rath fügte sie zu einer Videoinstallation zusammen.. In den vier oberen Fenstern des alten Rathauses waren Bilder zu sehen, die u.a. zeigen, wie sich während der Zeit des Nationalsozialismus die Nazis auf dem Marktplatz in Haltern versammelten, offensichtlich mit einigem Publikum. Fotos können allerdings kaum zeigen, dass die Nazis nach 1933 den Stadtrat dominierten.

David Tourgman, der für die jüdische Gemeinde Recklinghausen sprach, wies darauf hin, dass der Antisemitismus nach wie vor lebendig ist. Dass jüdische Synagogen und Museen durch Polizeipräsenz vor Angriffen geschützt werden, dass jüdische Bürger Angst haben, sich öffentlich zu ihrem Glauben bekennen, weil sie Diskriminierung oder gar Gewalt befürchten, all das zeigt, dass ein Eintreten für Demokratie, für Respekt, für Vielfalt, täglich notwendig ist.

Die Schüler:innen trugen unter anderem einen mich sehr berührenden Text vor, der schildert, wie der damals elfjährige Alexander Lebenstein die Pogromnacht erlebte, welche Todesängste er in dieser Nacht und in vielen folgenden Tagen und Nächten auszustehen hatte. Alexander Lebenstein überlebte als einziger der Halterner Juden den Holocaust. [2]Alexander Lebenstein verstarb 2010 in den USA; er wurde 2008 Ehrenbürger der Stadt Haltern.

… und Fragen

Die Fotos zeigen die Naziaufmärsche vor dem Rathaus; man sieht, wie die Nazis dort posieren, ihre Macht demonstrieren und sie genießen. Die Bilder lösen bei mir Fragen aus:

Wer machte in der Pogromnacht mit? Wer zerstörte die Wohnungen, wer schlug die verfolgten Menschen, wer klatschte Beifall?
Wer tat nichts? Wer half? Wer missbilligte die Taten gegen die Menschlichkeit?
Wer dachte: Ich kann nichts tun? Und konnte man wirklich nichts tun?
Wer profitierte – durch Aufstieg in politische Ämter oder berufliche Positionen, durch Aneignung jüdischen Eigentums?

Ich habe auf die Fragen wenig klare Antworten. [3]Bei Recherchen konnte ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass man in Haltern sehr viel mehr über die Römerzeit erfahren kann und weiß als über die Zeit des Nationalsozialismus. Informativ ist … Continue reading 

Das Stolpersteine-Plakat des Forums für Demokratie, Respekt und Vielfalt soll auch zwischen den jährlichen Gedenkveranstaltungen die Erinnerung an die drangsalierten, deportierten und schließlich ermordeten jüdischen Mitbürger und Mitbürgerinnen Halterns wachhalten (mehr Informationen hier: https://forumdrv.de/stolpersteine)

 

Text: Werner Nienhüser. Die Ansichten des Verfassers geben nicht unbedingt die Meinung des gesamten Forums oder seiner Mehrheit wieder.

Anmerkungen

Anmerkungen
1 Die Fotos zeigen Ereignisse der Nazizeit in Haltern. Stadtarchivar Gregor Husmann hat die Fotos zur Verfügung gestellt; Thomas Rath fügte sie zu einer Videoinstallation zusammen.
2 Alexander Lebenstein verstarb 2010 in den USA; er wurde 2008 Ehrenbürger der Stadt Haltern.
3 Bei Recherchen konnte ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass man in Haltern sehr viel mehr über die Römerzeit erfahren kann und weiß als über die Zeit des Nationalsozialismus. Informativ ist das im Jahr 2020 erschienene Buch von Ortwin Bickhove-Swiderski: Die Anfänge der NS-Zeit in Haltern am See – und der Fall Bernard Gewert aus Sythen. Dülmen: Laumann-Verlag. Der Autor weist unter anderem darauf hin, dass bisher wenig über die Ermordung psychiatrischer Patienten aus Haltern bekannt ist; s. S. 154-156. Siehe  auch Stelbrink, Wolfgang (2004): Westfalen im Nationalsozialismus (1933-1939), https://www.lwl.org/westfaelische-geschichte/portal/Internet/input_felder/langDatensatz_ebene4.php?urlID=40&url_tabelle=tab_websegmente, abgerufen am 15.11.2021

Haltern am See: Gesprächsrunde mit den Spitzenkandidat*innen für die Kommunalwahl im Livestreaming

Haltern am See, 12. August, 18 Uhr:  Gesprächsrunde mit den Spitzenkandidat*innen für die Kommunalwahl im Livestreaming
Das Halterner Forum für Demokratie, Respekt und Vielfalt und der Asylkreis ein Podiumsgespräch mit den Halterner Bürgermeisterkandidat*innen (sowie den  Spitzenkandidat*innen/Fraktionsvorsitzenden der übrigen Parteien) geführt.
  • Wann: Mittwoch, 12. August um 18.00 Uhr
  • Hier können Sie die Aufzeichnung sehen.

 

Und hier noch einmal der Link zu unserem Facebook Kanal: Forum DRV auf Facebook
Dort gibt es auch ein Link zum YouTube-Video.
Im Vordergrund des Gesprächs standen drei Themenschwerpunkte:
  • Das soziale Engagement auf kommunaler Ebene für Flüchtlinge, Ausländer und sozial Benachteiligte,
  • die Wohnraumsituation und der soziale Wohnungsbau in Haltern mit bezahlbaren Mieten und
  • die Stärkung der lokalen Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz.
Näheres zu diesen Themen finden Sie auch in der PDF-Datei “Forums-Gesprächsrunde mit den Spitzenkandidaten am 12. August 2020” zum Herunterladen. …. Weitere Berichte folgen.

Wilhelm Neurohr: “Nach der Corona-Krise: „Weiter so“ – oder Paradigmenwechsel in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft?”

Forumsmitglied Wilhelm Neurohr hat auf seinem Blog einen lesenswerten Beitrag zur Corona-Krise verfasst. Ich gebe hier die Einführung wieder, den vollständigen Beitrag finden Sie über die Links an Ende dieser Seite.

“Nach der Corona-Krise: „Weiter so“ – oder Paradigmenwechsel in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft? – Wie die Krise uns und unser Zusammenleben radikal und dauerhaft verändern wird

Die Corona-Krise hält derzeit die Welt in Atem – oder nimmt ihr den Atem.
Begreifen wir die Pandemie als einen Weckruf für grundlegendes Umdenken und notwendige Verhaltensänderungen nach überstandener Krise? Selten passte der Weisheitsspruch von der „Krise als Chance“ treffender als bei der globalen Corona-Krise.
Es wird danach nichts mehr so sein wie vorher. Deshalb ist das politische und wirtschaftliche Bestreben, danach alsbald wieder zum vorherigen „normalen“ Zustand möglichst unverändert zurückzukehren, zum Scheitern verurteilt.

Vorbeugung gegen Coronavirus COVID-19 Poster
Bildquelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Vorbeugung_gegen_Coronavirus_COVID-19_Poster.svg

Der Zukunftsgewinn wird trotz aller Einbußen ein ganz anderer sein als in den bisherigen Denkkategorien und Handlungsstrategien. Wenn nicht jetzt, wann dann sollen die sozialen und ökologischen Herausforderungen der Menschheit eine neue Richtung bekommen, die sie eigentlich schon lange vorher gebraucht hätten? Doch ohne inneren Wandel des Einzelnen gibt es keine äußeren Veränderungen und keine Entwicklung der Gesellschaft.

Darüber nachzusinnen, haben wir dank dem Virus hinreichend Zeit und Gelegenheit während der weltweit verordneten Quarantäne. Durch die erheblich eingeschränkten Sozialkontakte, die man nicht gleichwertig digitalisieren kann, wurden wir auf uns selbst zurückgeworfen und zugleich zum Blick auf die Weltgemeinschaft veranlasst.

„Wenn man bedenkt, dass sich die Persönlichkeit des Menschen durch soziale Interaktion entwickelt, dann müssen wir uns fragen, was die zunehmende Isolation in jedem Einzelnen bewirkt. Auf der Suche nach dem eigenen Lebenssinn erkennen wir, dass wir uns vor allem durch soziale Interaktion des Beitrags bewusst werden, den wir für die Gemeinschaft leisten können, indem wir Verständnis für die Bedürfnisse anderer entwickeln. Ein Leben in Isolation läuft daher fast immer Gefahr, seinen Sinn zu verlieren.“ (Dr. Ha Vinh Tho;
in „Der Glücksstandard“ 2019, zur praktischen Umsetzung des Bruttonationalglücks in Buthan).”

Den gesamten Beitrag können Sie hier lesen: http://www.wilhelm-neurohr.de/aktuelles/24-maerz-2020/

Die PDF-Datei zum Download finden Sie hier: Nach der Corona-Krise – Weiter so oder Paradigmenwechsel.

 

2. April 2020: Vortrag Prof. Dr. Rainer Pöppinghege „Westfalen in den `wilden Jahren´ 1919/20“ (fällt aus)

„Westfalen in den `wilden Jahren´ 1919/20“ . Vortrag von Prof. Dr. Rainer Pöppinghege.

  • Wann: Donnerstag, 2. April, 19 Uhr
  • Wo: Saal des Alten Rathauses, Haltern am See
Grabplatte des “Spartakistengrabes” in Haltern (Foto: WN)

Haltern vor 100 Jahren: Entlang der Ruhr und Lippe starben bei Kämpfen zwischen der „Roten Ruhrarmee“ und Reichswehrtruppen bzw. Freikorps viele, auch unbeteiligte Menschen. Ein Ehrenmal in Bossendorf (Foto hier) erinnert daran, dass in den ersten Tagen des April 1920 14 Arbeiter der Baustelle Wesel-Datteln-Kanal und der Kolonialwarenhändler Josef Meis von Reichswehr- bzw. Freikorps-Soldaten hingerichtet wurden. 34 Kämpfer der „Roten Ruhrarmee“ sind in einem Massengrab in der Haard beerdigt.

Prof. Dr. Rainer Pöppinghege, Historiker an der Universität Paderborn, stellt in seinem Vortrag dar, wie schwierig es war, die Demokratie gegen ihre Gegner zu verteidigen. Dabei wird er einen Schwerpunkt auf Haltern und Umgebung legen.

“Die blutigen Ereignisse im zeitlichen Umfeld des Kapp-Lüttwitz-Putsches im März 1920 bilden den Anlass für eine Betrachtung dieser `wilden Anfangsjahre´ der Republik. Vor 100 Jahren schlossen sich im östlichen und kurz darauf auch im rechtsrheinischen Ruhrgebiet die Gegner der antirepublikanischen Putschisten um den Verwaltungsbeamten Wolfgang Kapp und den Oberbefehlshaber der vorläufigen Reichswehr, Walther Freiherr von Lüttwitz, zusammen. In Westfalen formierte sich die „Rote Ruhrarmee“, um den Putsch zu bekämpfen und die Novemberrevolution von 1918 doch noch zu einer sozialistischen Revolution zu machen. Bewaffnete Kräfte von links und rechts trafen aufeinander. Es folgten blutige Wochen mit einer ideologisch aufgeladenen, äußerst brutalen Kampfweise. Dabei wurde Westfalen zum zentralen Schauplatz, auf dem sich das Schicksal der jungen Republik entschied.”

Der Referent hat 2019 das Buch „Republik im Bürgerkrieg. Kapp-Putsch und Gegenbewegung an Ruhr und Lippe 1919/20“ veröffentlicht. Er lehrt Neueste Geschichte an der Universität Paderborn. Weitere Informationen zur Person: www.Ihre-Geschichte.com

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Einladungs-Flyer zum Download und gerne zum Weiterverteilen: FlyerEinladungVortragPoeppinghege

Veranstalter: Halterner Forum für Demokratie, Respekt und Vielfalt in Kooperation mit den Freunden der Stadtbücherei Haltern am See e.V. und mit dem iWiPo-Institut NRW e.V. für Wissenschaft, politische Bildung und gesellschaftliche Praxis.