„Die Zivilgesellschaft kann zum nachhaltigen Frieden beitragen“

Pressebericht (von Wilhelm Neurohr):

Bewegender Vortrag im KönzgenHaus:

„Die Zivilgesellschaft kann zum nachhaltigen Frieden beitragen“

HALTERN AM SEE. Für die 40 anwesenden Friedensbewegten war am vergangenen Mittwoch im KönzgenHaus die Darstellung des zivilen Sicherheitskonzeptes „ein Lichtblick in dunklen Kriegszeiten“ in Europa: Der nationale und internationale Koordinator der Initiative „Sicherheit neu denken“, Ralf Becker, beeindruckte die Anwesenden mit seinem Vortrag, weil er Hoffnung auf eine mögliche Überwindung der momentanen Militarisierung der Politik durch die Zivilgesellschaft machte.

„Das zivilgesellschaftliche Konzept für eine friedenspolitische Sicherheitsarchitektur in Europa findet durch die breite Vernetzung der Initiatoren längst auf höchster politischer Ebene Gehör und Anerkennung“, so konnte der Vortragsredner aus der Praxis berichten. Er verwies auf bevorstehende Gesprächsrunden mit Bundespolitikern aller Fraktionen sowie auf bevorstehende Termine mit Mitstreitern aus anderen Ländern. Anerkannte Konfliktlösungsstrategien und -methoden könnten die Eskalationsdynamik unterbrechen und „die Schockstarre des Kriegsbeginns vom 24. Februar“ überwinden helfen.

„Frieden und Verständigung benötigen Perspektivenwechsel und Friedenslogik denkt vom Ende her“, betonte Ralf Becker. Die Arbeitsgruppe „Zivile Krisenintervention“ hat dazu aktuell „Impulse für eine entschlossene und besonnene Reaktion auf Putins Krieg“ in 16 Punkten veröffentlicht. Neben den Grundzügen des zivilgesellschaftlichen Sicherheitskonzeptes stellte der Gastreferent auf Wunsch der Veranstalter und der Zuhörerschaft auch die Möglichkeiten der „Sozialen Verteidigung“ sowie den Zusammenhang mit der Klimagerechtigkeitsbewegung her, da die durch Kriege verschlimmerte Klimakatastrophe neue Verteilungskriege und Flüchtlingsbewegungen hervorrufen könne.

Eingeladen zu dieser Veranstaltung für eine wirkliche „Zeitenwende“ im politischen Denken und Handeln hatte ein breites Bündnis aus der Halterner Zivilgesellschaft, vom Halterner Forum und IWiPo-Institut über die Kirchengemeinden und die KAB sowie Pax Christi bis hin zu den Dülmener Friedensfreunden und Attac. In einer lebhaften Diskussion sowie in kleinen „Murmelrunden“ wurden die vielen Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer bewegt, die sich auf ein Umdenken einließen.

Informationen über das Konzept „Sicherheit neu denken“ sind unter www.sicherheitneudenken.de zu finden. 

“Sicherheit neu denken – gottseidank”

Sicherheit neu denken – gottseidank

100 Milliarden Euro für die Sicherheit? Endlich!

Bernhard Damm

Die Bundeswehr brauche angesichts der Zeitenwende durch den russischen Angriff auf die Ukraine “neue, starke Fähigkeiten”, sagte Scholz. Maßstab müsse sein, dass alles getan werde, was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde. “Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen”, sagte Scholz. [1]

Dem kann man nur zustimmen und auch als pax-christi-Mitglied würde ich das unterschreiben.

Nun beginnt also endlich der Ausbau ziviler Sicherheitspolitik:

Unsere Vision 2040 wird schon jetzt wahr:

  • Deutschland stellt bis 2040 in Kooperation mit anderen Ländern komplett auf eine nachhaltige zivile Sicherheitspolitik um. Deutschland investiert jährlich 80 Mrd. Euro in zivile Krisen-Prävention anstatt in die Bundeswehr.
  • Entsprechend der Forderungen der Fridays-for-Future-Bewegung leben und wirtschaften wir im Einklang mit den Pariser Klimazielen. Wir nehmen die Klimakrise genauso ernst wie die Corona-Pandemie.
  • Dankjährlich 27 Mrd. Euro deutscher Beitragszahlungen ist die UNO wirklich wirksam. [2]

Leider alles nur Wunschdenken. Nicht, dass man nur die Hälfte der Vision Realität werden lässt.

Man denkt gar nicht daran:

  • dass Sicherheit anders als militärisch gedacht werden kann. In der gesamten Diskussion dominiert die militärische Variante des Sicherheitsdiskurses.
  • dass Sicherheit mit zivilen, gewaltfreien sozialen Verteidigungsformen unterstützt werden muss.
  • dass mit dieser Politik allein die erhoffte Abschreckung Wirkung zeigt.
  • dass im Falle des Scheiterns ein Krieg keine Sicherheit erzeugen kann.
  • dass die neuen Flugzeuge ein extremes Eskalationspotential entfalten, was man verharmlosend “nukleare Teilhabe” nennt.

Sicherheit wird nur militärisch gedacht, obwohl alle sehen: allein militärisch gibt es keine Sicherheit. Aber auch keinen Sieg, wie Putin erkennen wird. Damit ist nicht bestritten, dass ein Land bei einem aggressiven Angriff das Recht hat, sich zu verteidigen mit den Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen, solang sie nicht das Bestehen großer Teile der Menschheit gefährden.

Wir sollten weiterhin darauf bestehen, dass Frieden ein großes Projekt ist, das nur gelingen kann, wenn (neben militärischen Mitteln) mit den Elementen gewaltfreier sozialer Verteidigungsformen gearbeitet werden kann.

  1. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehr-sondervermoegen-scholz-101.html
  2. https://www.sicherheitneudenken.de/sicherheit-neu-denken-unsere-vision/?

Der Text  ist erschienen in: pax christi (Diözesanverband Münster): Europa des Friedens – ein frommer Wunsch?  Korrespondenz 1/2022,  S. 49f. Für die Erlaubnis, den Text hier wiedergeben zu dürfen, danken wir dem Verfasser Bernhard Damm und pax christi Münster. (Die Ansichten des Verfassers geben nicht unbedingt die Meinung des gesamten Forums oder seiner Mehrheit wieder.)

Jean Ziegler über Geflüchtete: “Herr Ziegler, sehen Sie auch einen Klassenunterschied unter Geflüchteten?”

Jean Ziegler über Geflüchtete: “Eine Tragödie hinter der Tragödie”
NDR vom 30.03.2022

“Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges ist deutlich geworden, dass in Europa unterschiedlich mit Geflüchteten umgegangen wird – je nach dem, woher sie stammen. Ein Gespräch mit dem Globalisierungskritiker Jean Ziegler.”
Frage von Jürgen Deppe (Interviewer):  “Herr Ziegler, sehen Sie auch einen Klassenunterschied unter Geflüchteten?Jean Ziegler: Zuerst möchte ich sagen, dass die rasche, großzügige, unbürokratische Aufnahme von tausenden von Flüchtlingen aus der Ukraine eine sehr gute Entscheidung der europäischen Staaten ist. Das ist ein fürchterlicher Vernichtungskrieg in der Ukraine von einem Massenmörder Putin, geführt gegen die Zivilbevölkerung. Dass diese Menschen aufgenommen werden und dass ihnen geholfen wird, ist sehr gut. Aber es gibt eine Tragödie hinter der Tragödie, von der jetzt kaum mehr jemand spricht: Das ist die Rückweisung, die Verweigerung des Asylrechtes, die Verbrechen, die an der Ost- und Südgrenze des europäischen Kontinentes begangen werden gegen die Flüchtlinge, die nicht europäischen Ursprungs sind: Gegen Afghanen, Syrer, Iraker, Südsudanesen, Jemeniten, Somalier wird Europa abgeschottet, denen wird das Asylrecht praktisch abgesprochen – obschon das Asylrecht ein universelles Menschenrecht ist, festgelegt im Artikel 14 der universellen Deklaration für Menschenrechte der UNO: Wer in seinem Land bombardiert, gefoltert oder verfolgt wird, hat das Recht, eine Grenze zu überschreiten und in einem anderen Staat Schutz und Asyl zu ersuchen. Dieses Recht wird verweigert, wenn es um diese Flüchtlinge geht. (…)

Frage: “In Polen sind noch bis zum Ausbruch des Ukraine-Krieges an der Grenze zu Belarus Menschen zurückgeschickt worden, auch im eisigsten Winter. Nach dem Ausbruch des Krieges hat Polen, obwohl die Ukraine weder zur NATO noch zur EU gehört, die Grenzen geöffnet. Da gibt es offensichtlich ein Unterscheidung in unser aller Köpfen und Herzen. Können Sie sich die erklären?

Ziegler: Die Hypothese ist: Rassismus. Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Exekutive der Europäischen Kommission, hat die griechische Grenzpolizei, diese fürchterlichen Schlägertruppen, als “Schutzschild Europas” gepriesen und ihnen gratuliert. Die Angst vor Menschen, die nicht aus Europa kommen, dass diese Menschen Feinde der europäischen Lebensweise seien, dieses Gespenst geht um in Brüssel und in den Regierungsämtern der Mitgliedsstaaten. Das ist Rassismus, der mörderisch ist. Diese Unterscheidung zwischen nichteuropäischen Flüchtlingen, die die europäische Lebensweise mit ihrer Präsenz “bedrohen” – wie, weiß ich auch nicht -, und europäischen Flüchtlingen, die wie wir sind und deshalb aufgenommen werden und mit völkerrechtskonformer Strategie großzügig behandelt werden. Dieser Rassismus muss bekämpft und gebrochen werden. Es gibt keine Ohnmacht in der Demokratie. Deutschland ist ein Rechtsstaat und in einem Rechtsstaat darf es keine rassistische Diskriminierung der Rechtssubjekte geben. Das muss die öffentliche Meinung durchsetzen. Wir, die Völker Europas, haben alle Möglichkeiten, unsere Regierungen zu zwingen, das Asylrecht wieder herzustellen – ob es Europäer oder Araber sind.” (Quelle: Jean Ziegler über Geflüchtete: “Eine Tragödie hinter der Tragödie”,  https://www.ndr.de/kultur/Ukraine-Fluechtlinge-Ist-das-Vorgehen-der-EU-rassistisch,gefluechtete266.html, 30.3.2022)

Latifa Saljuki hilft Menschen in Afghanistan mit Spenden

Mut gegen Armut

Frau Latifa Saljuki ist mutig. Sie bringt Geldspenden u.a. des Asylkreises Haltern nach Afghanistan. Um den Menschen zu helfen, setzt sich Frau Saljuki erheblichen Gefahren aus. Gefahren drohen von den Taliban, aber auch von um die Herrschaft kämpfenden Warlords und anderen Gewalttätigen.

Frau Saljuki stammt aus Herat. Sie lebt schon seit über dreißig Jahren in Deutschland und ist in Haltern am See zu Hause (Lokalkompass 2017). Wie schon etliche Male ist Frau Saljuki über die Türkei und den Iran nach Afghanistan geflogen. Während ihres Aufenthaltes hilft sie mit Geld- oder Sachspenden besonders bedürftigen Familien (siehe auch den Bericht in der Halterner Zeitung 2022). “Das Bankensystem funktioniert nicht, es fehlt Bargeld, die Preise für Nahrungsmittel sind gestiegen und vor allem alleinstehende Frauen wissen nicht, wie sie ihre Kinder ernähren sollen. Sie haben keinerlei Einkommen mehr und können ihr Haus nicht ohne männliche Begleitung verlassen” (Pressemitteilung der Welthungerhilfe 2021). Eine persönliche Verteilung von kleineren Summen ist sinnvoll: Wenn bekannt würde, dass jemand über größere Beträge verfügt, sind Überfälle und Diebstahl zu erwarten. In einem Land, das auf dem Korruptionsindex sehr hohe Werte erzielt (Transparency International 2020), ist es auch wenig hilfreich, Spenden an staatliche Organisationen zu übergeben.

Fotos (gesandt von Latifa Saljuki)


Wenn Sie mehr über die Situation in Afghanistan lesen wollen, bitte klicken: Mehr lesen

 

Mahnwache in Haltern am See: Hilfe für die Menschen in Afghanistan

Afghanische Familien in Haltern am See laden zusammen mit dem Asylkreis, dem Forum für Demokratie, Respekt und Vielfalt sowie den Kirchen ein zu einer

Mahnwache
auf dem Marktplatz in Haltern am See
am Freitag, den 20.08.2021,  18 bis 19 Uhr.

“Wir stehen an der Seite unserer afghanischen Mitbürger*innen – sprachlos und ohnmächtig. Daher beginnen wir die Mahnwache im Schweigen.
Unsere afghanischen Mitbürger*innen haben uns gebeten, mit Ihnen eine Möglichkeit zu finden, ihren Schmerz und ihre Wut zum Ausdruck zu bringen. Nach dem Schweigen haben die Familien das Wort.
Appelle und Forderungen werden auf Transparenten den Verantwortlichen in Politik und Gesellschaft sichtbar gemacht. Die Kirchen laden abschließend zum Gebet ein.” (Quelle: Die Organisatoren der Veranstaltung).

Seebrücke fordert: “Luftbrücke jetzt! Schafft sichere Fluchtwege aus Afghanistan!”

Screenshot der Seebrücke-Webseite (WN)

Die Organisation Seebrücke ruft auf:

“Luftbrücke jetzt! Schafft sichere Fluchtwege aus Afghanistan!Seit letzter Woche waren die Taliban auf Vormarsch und haben mittlerweile Afghanistan komplett unter Kontrolle. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, Menschen jetzt sofort vor den brutalen Extremisten der Taliban zu retten – bevor es zu spät ist. Die deutsche Bundesregierung hat versagt, die Menschen vor den Taliban zu schützen.
Afghanistan war und ist nicht sicher. Alle, die das Land verlassen möchten, müssen dies tun können. Es geht jetzt um Menschen und nicht um Papiere und Grenzen!Deswegen rufen wir zu Demonstrationen und Aktionen auf und appellieren an die deutsche Bundesregierung: Baut eine Luftbrücke – Schafft sichere Fluchtwege aus Afghanistan!

Noch vor ein paar Monaten hieß es von der Bundesregierung “Wir lassen niemanden zurück”. Jetzt sind alle Afghan*innen, die sich für ein friedliches und demokratisches Afghanistan eingesetzt haben, in akuter Lebensgefahr. Deutschland muss gefährdete Menschen schützen und sofort evakuieren. Hierzu gehören die Ortskräfte deutscher Ministerien und Subunternehmen, Organisationen sowie deutscher bzw. deutsch finanzierter NGOs und Stiftungen inklusive ihrer Familien; Journalist*innen, die für deutsche Medien gearbeitet oder sich ihn ihnen kritisch geäußert haben; Wissenschaftler*innen, die in Deutschland studiert oder geforscht haben; Frauenrechts- und Menschenrechtsverteidiger*innen, Autor*innen, Künstler*innen, Sportler*innen sowie Angehörige religiöser, ethnischer und sexueller Minderheiten. Hinzu kommen Familienangehörige von in Deutschland lebenden Afghan*innen, die zum Teil bereits seit Jahren auf Visa zum Familiennachzug warten.

Deswegen fordern wir von der Bundesregierung:

  1. Sofortige Einrichtung einer Luftbrücke, um akut gefährdete Menschen und ihre Familien nach Deutschland zu holen
  2. Schutz und Aufnahmeprogramme für alle Afghan*innen, die von den Taliban verfolgt werden
  3. Direkte Aufnahme der Menschen aus Afghanistan durch die bereitstehenden Länder und Kommunen in Deutschland ermöglichen
  4. Die Einrichtung von sicheren Fluchtwege für alle Menschen, die das Land verlassen wollen
  5. Sicherheit und dauerhaftes Bleiberecht für afghanische Menschen, die in Deutschland leben und kommen werden” (Quelle: https://seebruecke.org/aktuelles/kampagnen/fluchtwege-aus-afghanistan)

Kriege mit Beteiligung der USA als Fluchtursache

“Mehrheit der Flüchtlinge in Griechenland ist von Kriegsschauplätzen westlicher Staaten geflohen. US-Studie schlägt Wiedergutmachung für sie vor.” So beginnt ein Artikel  über eine Studie des „Costs of War Project“ (siehe dazu auch https://ffm-online.org/die-fluchtverursacher/)

“Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge in Griechenland, darunter diejenigen auf den Ägäisinseln, sind von Kriegsschauplätzen westlicher Mächte geflohen, werden aber von Deutschland und der EU ausgesperrt. Mehr als drei Fünftel aller Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr in Griechenland registriert wurden, stammen aus vier Ländern, in denen die Bundeswehr operiert (Afghanistan, Irak, Syrien) oder die Vereinigten Staaten Drohnenangriffe durchführen (Pakistan). Auf Lesbos sind insbesondere Flüchtlinge vom Hindukusch präsent. Dies entspricht den Resultaten einer aktuellen, an einer US-Elitehochschule (Brown University) erstellten Studie, der zufolge die Kriege der USA und ihrer Verbündeten, darunter Deutschland, in den vergangenen zwei Jahrzehnten mindestens 37 Millionen Menschen auf die Flucht getrieben haben. Nur der Zweite Weltkrieg hat mehr Flüchtlinge produziert als sie. Berlin und Brüssel stellen hohe Summen zur Verfügung, um die Grenzen gegen unerwünscht Einreisende abzuschotten. Das Zugeständnis, zu dem sich Berlin nach dem Brand im Lager Moria bereit findet: die Aufnahme von nicht mehr als 1.700 Menschen.” (https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8382)

 

Quelle: Vine u.a. 2020: 2

Wesentliche Befunde

Die Studie von Vine u.a. untersucht acht Länder, in denen die USA als Kriegspartei oder durch Drohnen-Angriffe beteiligt waren oder sind. Diese Länder sind Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien, Libyen, Jemen, Somalia und die Philippinen.

  • 37 Millionen zur Flucht getrieben.
    Die Zahlen stützen sich auf offizielle Daten, unregistrierte Flüchlinge wurden nicht einbezogen. In den vergangenen zwei Jahrzehnten sind 37 Millionen Menschen in den acht analysierten Ländern zur Flucht getrieben worden (vermutlich liegt die Zahl bei zu 59 Millionen). Rund 25 Millionen sind mittlerweile in ihre immer noch von Krieg, Elend und Hunger gezeichneten Herkunftsorte zurückgekehrt.
  • Mindestens 800.000 Kriegstote.
    Mindestens 800.000 Menschen sind ums Leben gekommen. Wenn man die Opfer von Kriegsfolgen wie Unterernährung oder Krankheiten hinzurechnet, sind es mindestens drei Millionen und vermutlich mehr, vielleicht sogar eine zweistellige Millionenzahl an Kriegstoten.

Hier die Zusammenfassung der Befunde aus der Studie selbst.

“MAJOR FINDINGS
§ The U.S. post-9/11 wars have forcibly displaced at least 37 million people in and from Afghanistan, Iraq, Pakistan, Yemen, Somalia, the Philippines, Libya, and Syria. This exceeds those displaced by every war since 1900, except World War II.
§ Millions more have been displaced by other post-9/11 conflicts involving U.S. troops in smaller combat operations, including in: Burkina Faso, Cameroon, Central African Republic, Chad, Democratic Republic of the Congo, Mali, Niger, Saudi Arabia, and Tunisia.
§ 37 million is a very conservative estimate. The total displaced by the U.S. post-9/11 wars could be closer to 48–59 million.
§ 25.3 million people have returned after being displaced, although return does not erase the trauma of displacement or mean that those displaced have returned to their original homes or to a secure life.
§ Any number is limited in what it can convey about displacement’s damage. The people behind the numbers can be difficult to see, and numbers cannot communicate how it might feel to lose one’s home, belongings, community, and much more.
Displacement has caused incalculable harm to individuals, families, towns, cities, regions, and entire countries physically, socially, emotionally, and economically.” (Vine u.a. 2020: 3).